Marcel Hafke

Herzlich Willkommen

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M. Hafke
Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich freue mich, dass Sie sich für liberale Politik im Allgemeinen und meinen Beitrag dazu im Speziellen interessieren.

Seit 2010 gehöre ich als einer der jüngsten Abgeordneten dem Landtag an. Ich möchte insbesondere die Interessen der jungen Menschen vertreten und sie ermutigen, sich zu engagieren - in politischen Jugendorganisationen, Parteien oder in Vereinen und Jugendgruppen. Veränderung ist allein durch Engagement möglich, nur Meckern gilt nicht!

Auf diesen Seiten informiere ich Sie über meine Tätigkeit als Abgeordneter. Ich würde mich freuen, wenn Sie auch den anderen Weg gehen und mich informieren würden: Stellen Sie Ihre Fragen, werden Sie Ihre Kritik los und bringen Sie sich mit Anregungen und Ideen ein.

Viel Spaß beim Surfen.

  

Neujahrsempfang der FDP Wuppertal am 21.01.2012

v.l. Marcel Hafke, Daniel Bahr, Jörn Suika Bilder kann vergrößert werden
v.l. Marcel Hafke, Daniel Bahr, Jörn Suika

Am vergangen Samstag fand der Neujahrsempfang der FDP Wuppertal in der Villa Media statt. Über 200 Gäste kamen und lauschten den Reden von Daniel Bahr, Bundesminister für Gesundheit und Landesvorsitzender der FDP NRW, Jörn Suika, FDP Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Wuppertal, und Marcel Hafke, Abgeordneter im Landtag Nordrhein-Westfalen und Kreisvorsitzender der FDP Wuppertal. Das Rahmenprogramm sorgte für zusätzlich gute Stimmung und rundete die gelungene Veranstaltung ab.

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10.01.2012

Hafke: Wann bekennt sich die Landesregierung zum CARE-Institut?

Zu der heutigen Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke:

„Es ist weiterhin völlig offen, ob die Landesregierung das ‚CARE-Institut‘ für förderungswürdig hält. Die SPD-Wissenschaftsministerin Schulze hat es in der heutigen Sitzung verpasst, sich zu dem Projekt zu bekennen.

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22.12.2011

Hafke: Tauziehen um das `Care-Institut´ muss schleunigst beendet werden

Zur aktuellen Entwicklung um das geplante `Care-Institut´ in Münster erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke:

„Die FDP-Fraktion erwartet von SPD-Wissenschaftsministerin Schulze eine umfassende Aufklärung des Vorgangs. Das Hin und Her bei der Realisierung des Projektes lässt die Landesregierung in keinem guten Licht dastehen. Das Tauziehen um die Förderung des `Care-Instituts´ darf nicht zur bürokratischen Posse werden.

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19.12.2011

Hafke: Höchste Zeit zu handeln

Zu der heutigen „Krippenkonferenz“ der Familienministerin erklärt der familienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke:

„Es ist höchste Zeit für die Landesregierung zu handeln. NRW muss zügig aufholen und den U3-Ausbau vorantreiben, damit der ab 2013 geltende Rechtsanspruch tatsächlich erfüllt werden kann. Der heutige Krippengipfel der Ministerin hat die Brisanz unterstrichen. 

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16.12.2011

Hafke: Kurze Episode der Freiheit – Ministerin diktiert Hochschulen den Weg

Zu der heute bekannt gegebenen Neujustierung der Leistungsvereinbarungen für die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen erklärt der hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke:

„Die neuen Richtlinien zeigen, wohin der Weg führt, den Frau Schulze gehen will: zurück zu gesteuerten Hochschulen. Die Kritik der Rektoren macht deutlich, dass es keinen ‚fairen Ausgleich der Interessen‘ gegeben hat, wie die Landesregierung suggeriert. Tatsächlich hat die Landesregierung ihre Vorstellungen durchgedrückt. Wenn Gespräche, die mit Vertre-tern der Hochschulen geführt werden, von vorneherein nicht ergebnisoffen angelegt sind, sind es reine Alibi-Gespräche.

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15.12.2011

Hafke: FDP ist Ideengeber

Zu den Beratungen über Erleichterungen für promotionswillige Fach-hochschulabsolventen erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke:

„Der Versuch von SPD und Grünen, die Promotionserleichterung für Fachhochschulabsolventen als eigenes Projekt darzustellen, ist eine dreiste Anmaßung. Bereits im Dezember 2010 hat die FDP-Fraktion eine Promotionserleichterung für FH-Absolventen in einer parlamentarischen Initiative gefordert.

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21.11.2011

Hafke: Rot-Grün muss eigenes Konzept zu Studierendenansturm vorlegen

Zu den heute bekannt gegebenen Rekord-Studienanfängerzahlen erklärt der hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke:

„Die Studienanfängerzahlen, die absehbar noch weiter steigen werden, stellen die Hochschulen vor enorme Herausforderungen. Hier ist das Land gefragt, die Hochschulen zu unterstützen. Aus den Zahlen ergeben sich klare Handlungsaufträge an die Landesregierung:

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07.11.2011

Hafke: U3-Ausbau kommt unter Rot-Grün zum Erliegen

Zu den heute veröffentlichten U3-Ausbauzahlen erklärt der familienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke:

„Die Zahlen sind ein Desaster für die rot-grüne Landesregierung. Im Vergleich zum Vorjahr hat die U3-Ausbaudynamik weiter abgenommen. Die Statistik offenbart deutlich, wie schlecht der Ausbau in NRW unter Rot-Grün vorankommt.

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25.10.2011

Hafke: Landesregierung hat kein Konzept

Zur aktuellen Lage an den Hochschulen und den Studienbedingungen in NRW erklärt der hochschulpolitische Sprecher der FDP Landtagsfraktion, Marcel Hafke:

„Schon jetzt platzen die Hochschulen aus allen Nähten. Die im Wintersemester 2011/2012 gemeldeten Studienanfängerzahlen haben deutschlandweit alle Erwartungen übertroffen. Dies ist aber nur ein Vorgeschmack auf das, was passiert, wenn 2013 auch in Nordrhein-Westfalen der doppelte Abiturjahrgang an die Hochschulen strömt.

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20.10.2011

Hafke: Rot-grüne Behauptung durch Fakten widerlegt

Zur heutigen Plenardebatte über die Verschlechterung der Studienbedingungen erklärt der hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke:

„Den Hochschulen werden durch die rot-grüne Landesregierung bei stark steigenden Studierendenzahlen massiv Mittel entzogen. Dadurch werden sich die Studienbedingungen verschlechtern. Dabei wäre gerade bei den hohen Studienanfängerzahlen eine Verbesserung der Betreuungsrelation durch Tutorien, Personal und Beratungsangebote für die Studierenden wichtig. Die von Rot-Grün abgeschafften Studienbeiträge sind genau in diese Bereiche geflossen und würden sich jetzt positiv auswirken. Stattdessen werden viele dieser Angebote künftig wegfallen.

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17.10.2011

Hafke: U3-Ausbau darf nicht ins Stocken geraten

Zu der heute von der Familienministerin vorgestellten ersten Bilanz zum Ausbau des Betreuungsangebotes für Unterdreijährige erklärt der familienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke:

„Verzögerungen auf dem Weg zu einer guten Betreuung der Kleinsten und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf kann sich das bevölkerungsreichste Bundesland nicht leisten. 144.000 U3-Plätze soll es im Jahr 2013 geben. Der Blick auf diese Zielmarke macht deutlich, dass es in Nordrhein-Westfalen noch viel zu tun gibt. Zumal sich schon jetzt abzeichnet, dass die angepeilte Bedarfsdeckungsquote von 32 Prozent gerade in Ballungsräumen nicht ausreichen wird.

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13.10.2011

Hafke: Studienbedingungen werden sich massiv verschlechtern

Zu der heute von der Wissenschaftsministerin vorgestellten Zahl von 115.000 Studienanfängern für das Jahr 2011 an NRW-Hochschulen erklärt der hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke:

„Hochschulen und Studierende werden die negativen Auswirkungen des von Rot-Grün beschlossenen Wegfalls der Studienbeiträge schon im Wintersemester zu spüren bekommen. Denn die rot-grüne Landesregierung entzieht den Hochschulen Mittel und das bei stark steigenden Studierendenzahlen. Die völlig unzureichende Kompensation für den Wegfall der Studienbeiträge führt bereits jetzt zu Verlusten von mindestens 19 Millionen Euro an den Hochschulen. Das wird zu einer massiven Verschlechterung der Qualität der Studienbedingungen an Universitäten und Fachhochschulen führen.

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11.10.2011

Hafke: Berufstätige Eltern brauchen mehr als schöne Worte

Zur Vorstellung der „NRW-Studie zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf" erklärt der familienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke:

„Die Studie dokumentiert einmal mehr, dass für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie noch viel getan werden muss. Neben dem Ausbau der U3-Betreuung ist es vor allem wichtig, die Bedarfsgerechtigkeit bei den Betreuungszeiten in den Blick zu nehmen. Starre Betreuungsrahmen engen berufstätige Elternteile ein und erschweren ihnen die Berufstätigkeit. Hieran hat die von der rot-grünen Landesregierung eingeführte teure Beitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr, die auch noch zu einem massiven Umsetzungschaos in den Kommunen geführt hat, überhaupt nichts geändert. Die falsche Priorisierung – Beitragsfreiheit statt Qualitätsverbesserungen – wirkt sich hier negativ aus.

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04.10.2011

Semester startet mit Millionenverlusten

{alt} Bilder kann vergrößert werden Das neue Semester stellt viele Hochschulen in Nordrhein-Westfalen vor große Finanzprobleme. „Insgesamt gehen den Hochschulen, die bislang Studienbeiträge erhoben hatten rund 19 Millionen Euro jährlich verloren", erklärt der hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke. Auf Anfrage von Hafke hat die Landesregierung nun offengelegt, welche Mindereinnahmen die nordrhein-westfälischen Hochschulen durch die unzureichende Kompensation der Studienbeiträge haben.

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28.09.2011

KiBiz-Chaos Thema im Landtag

Das von der Landesregierung verursachte KiBiz-Chaos war heute Thema der Plenardebatte im nordrhein-westfälischen Landtag. Marcel Hafke, familienpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, ergriff für die Liberalen das Wort und kritisierte sowohl die Landesregierung als auch die sie tragenden Fraktionen.

Statt die Kommunen als "Falschspieler" zu beschimpfen und sie als Prügelknaben zu nutzen, hätten SPD und Grüne Vorsorge treffen müssen, um das Chaos zu verhindern. Zudem hätte sie ihr Versprechen nicht gehalten und würden die Elternbeiträge nicht wie versprochen kompensieren. 

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23.09.2011

SPD und Grüne verschieben Ausbau der L 419 in eine ferne Zukunft

Zur Einstufung der L 419 in der Prioritätenliste der Landesregierung für den Straßenbau erklärt der Wuppertaler FDP-Landtagsabgeordnete Marcel Hafke:

„Die grüne Mobilitätsverhinderungspolitik hat für Wuppertal fatale Auswirkungen. In der nun vorliegenden Prioritätenliste der Landesregierung zum Straßenbau wird der Ausbau der L 419 in eine ferne Zukunft verschoben.

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22.09.2011

Podcast: KiBiz-Chaos

22.09.2011

Hafke: Versprochen - gebrochen

Zur vorläufigen Kompensationsregelung für den kommunalen Einnahmeausfall der Elternbeiträge für das dritte Kindergartenjahr erklärt der familienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke:

„Nun kann jeder den Wortbruch der Landesregierung nachlesen. Im Bericht des Familienministeriums zur Umsetzung des KiBiz steht schwarz auf weiß, was die FDP von Beginn an befürchtet hat: Die Ausgleichszahlungen der Elternbeiträge für das dritte Kita-Jahr an die Kommunen fallen geringer aus, als bislang zugesagt. Der Elternbeitrag wird nicht wie von Rot-Grün versprochen in Höhe von 19 Prozent erstattet. Das Familienministerium rechnet derzeit mit nur 17,5 Prozent.

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21.09.2011

Hafke: Fachhochschulen weiter stärken

Anlässlich des 40-jährigen Bestehens der nordrhein-westfälischen Fach-hochschulen erklärt der hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke:

„Ich gratuliere den nordrhein-westfälischen Fachhochschulen zu ihrer 40-jährigen Erfolgsgeschichte. Die Fachhochschulen in Nordrhein-Westfalen sind ein fester und wichtiger Bestandteil unserer Hochschul-landschaft. Die Liberalen verstehen sich seit jeher als Partner der Fach-hochschulen und setzen sich für eine Stärkung ihrer Brückenfunktion zwischen Grundlagenforschung einerseits und anwendungsorientierter Forschung andererseits ein.

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19.09.2011

Marcel Hafke, MdL - berichtet aus dem Landtag NRW für Wuppertal Liberal 2011

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Oppositionsarbeit ist konstruktive Kritik, Kontrolle der Regierung und Werben um das Vertrauen der Wähler, denen man sich als Alternative empfehlen muss. Dies sind die Leitlinien meiner Landtagstätigkeit. Als bergischer Abgeordneter habe ich natürlich auch stets im Blick, was Entscheidungen für Wuppertal bedeuten.

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14.09.2011

Hafke: SPD spielt Opposition zum eigenen Gesetz

Zu der aktuellen Berichterstattung zu den Umsetzungsproblemen bei der Elternbeitragsfreistellung erklärt der familienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke:

„Das Umsetzungschaos bei der Einführung der umstrittenen Elternbeitragsfreistellung geht allein auf Rechnung der rot-grünen Landesregierung. Ein schlecht gemachtes Gesetz, das überhastet zusammengebastelt wurde und bis nach Beginn der Beitragsfreiheit ohne Umsetzungshinweise erfolgt ist, kann nicht den Kommunen angelastet werden.

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31.08.2011

Hafke: Qualität vor Rechtsform

Zu der heute verkündeten Auffassung des Verwaltungsgerichts Aachen zur Beteiligung privat-gewerblicher Träger hinsichtlich der Zuschüsse aus dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) erklärt der familienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke:

„Die FDP-Landtagsfraktion setzt sich für eine Gleichbehandlung privat-gewerblicher Träger bei der Bildungsfinanzierung ein. Kriterium für eine staatliche Förderung muss allein die Qualität des Betreuungsangebotes sein. Wer ein qualitativ hochwertiges Angebot zuverlässig bereitstellen kann, sollte auch öffentliche Zuschüsse bekommen können. Die Beteiligung privat-gewerblicher Träger muss ein zentraler Aspekt bei der weiteren Evaluierung des KiBiz sein.

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31.08.2011

Pieper-von Heiden und Hafke: ''Quoten-Uni'' löst keine Probleme

Eine gesetzliche Frauenquote an Hochschulen in NRW lehnt die FDP ab. Aus Sicht der Liberalen ist eine Quote, wie die Grünen sie heute wieder gefordert haben, lediglich ein Herumdoktern an Symptomen. „Die Zahl der Studentinnen an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen – eine ideale Ausgangssituation, um möglichst viele junge Frauen für die Wissenschaft zu gewinnen“, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke. Das Ziel müsse nun sein, die Rahmenbedingungen weiter zu verbessern und bestehende Hürden zu beseitigen.

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15.07.2011

Hafke zu Junior Unis

„Früh übt sich“ – unter diesem Motto setzt sich die FDP Landtagsfraktion für eine Stärkung von „Junior-Universitäten“ ein. Angebote der Hochschulen für Kinder und Jugendliche seien ein wichtiger Bestandteil der Wissenslandschaft, so der hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke.

Gerade in den frühen Jahren der Kindheit und Jugend würden die entscheidenden Weichen für den Bildungserfolg und die spätere berufliche Entwicklung gestellt. Hafke: „Kinder sind aus eigenem Antrieb hoch motiviert, „die Welt zu entdecken“ und ihre Kenntnisse und Fähigkeiten auszubauen. Jeder Anreiz, den wir ihnen bieten, sich auszuprobieren, Neues kennenzulernen und Lernfreunde zu entwickeln, ist eine Investition in die Zukunft.“

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29.05.11

Podcast - KiBiz

25.05.2011

Besuch „KiTas der Zukunft“ Münsterland

{alt} Bilder kann vergrößert werden Am 24. Mai 2011 besuchte Marcel Hafke Kindertagesstätten in Stadtlohn und Coesfeld, die mit ganz individuellen Konzepten auf die Bedürfnisse von Kindern und ihren Eltern eingehen.

Der Kindergarten „Prinz Botho“ in Stadtlohn beeindruckte besonders mit den flexiblen Betreuungszeiten. Durch die „Extra Zeit“, die täglich und sogar am Wochenende angeboten wird, können insbesondere berufstätige Eltern sicher sein, eine zuverlässige und qualitativ hochwertige Betreuung für ihr Kind in Anspruch nehmen zu können.

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19.05.11

FDP unterstützt kommunale Finanzhilfen

Zur gestrigen Verabschiedung des Landeshaushalts im Düsseldorfer Landtag erklärt der FDP-Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der FDP Wuppertal, Marcel Hafke:

„Obwohl seitens der FDP insgesamt 76 Sparvorschläge zur Einhaltung der Verfassungsgrenze eingereicht wurden, haben SPD und GRÜNE ihren Schuldenhaushalt mit Hilfe der LINKEN unverändert durch das Parlament gepeitscht. Dies ist eine katastrophale Fehlentscheidung zu Lasten kommender Generationen“.

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Stamp: Frau Kraft rettet die Welt, aber zerstört Existenzen

Düsseldorf, 25. Januar 2012

Joachim Stamp Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat mit ihrem erschreckend anspruchslosen Blickwinkel für die Gesetzgebung für Furore gesorgt. In Bayern sei bei dem strengen Nichtraucherschutz die Welt auch nicht untergegangen, hatte Kraft zum geplanten totalen Rauchverbot in NRW erklärt. "Ein solcher Politikansatz taugt nicht für die großen Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen", machte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp deutlich.

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Samstag, 28. Januar 2012